1.1.

Der Video on Demand- Dienst „maxdome“ (nachfolgend „VoD-Dienst“) ist ein Angebot der maxdome GmbH & Co. KG, Medienallee 7, 85774 Unterföhring (nachfolgend "MAXDOME" genannt), in Kooperation mit der 1&1 Internet AG, Elgendorferstraße 57, 56410 Montabaur (nachfolgend „1&1“).

Die rechtliche und redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit für die Plattform maxdome (nachfolgend „Plattform“) und die über die Plattform zu beziehenden Inhalte liegt alleine bei MAXDOME.
Insoweit kommt ein Vertrag über den Abruf der Inhalte des VoD-Dienstes in jedem Fall ausschließlich zwischen MAXDOME und dem Kunden zustande, welcher keine unmittelbaren Rechte des Kunden gegen 1&1 begründet. Vertragsparteien sind der Kunde und MAXDOME.

1.2.

Für den Abruf der Inhalte des VoD-Dienstes gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Für die Registrierung zu dem VoD-Dienst (Rahmenvertragsverhältnis) gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für maxdome. Für den Fall, dass der Zugang durch 1&1 über die von ihr betriebenen Internetseiten vermittelt wurde, gelten ergänzend zu den vorliegenden AGB entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen von 1&1. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn MAXDOME ihnen nicht widerspricht.

2.1.

MAXDOME ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von MAXDOME für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. MAXDOME verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2.2.

MAXDOME kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Nutzungsvertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

 

3.1.

Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger VoD-Dienste zwischen MAXDOME und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass MAXDOME den Abruf oder die Bestellung des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. MAXDOME behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen.

Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt MAXDOME dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Streaming und/oder Download bereit. Unter Streaming im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleich und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei dem keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Nutzers erstellt wird; unter Download ist die (Zwischen-) Speicherung zur späteren, aber auch zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer oder einer von Maxdome zertifizierten Set-Top-Box („Endgerät“) des Nutzers zu verstehen. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber MAXDOME, soweit MAXDOME den Datenverlust nicht zu vertreten hat.

3.2.

Die von MAXDOME dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehen Grenzen (Streaming und/oder Download, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet und/oder zeitlich unbefristet) zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.

3.3.

Das Streaming und/oder der Download von Inhalten darf nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. Ob und unter welchen Bedingungen (z.B. zeitlich befristet / unbefristet) Inhalte zum Streaming und/oder Download angeboten werden, wird in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht.

Für den Download von Inhalten ist die Installation des MAXDOME Download Managers erforderlich:

 

 

Nähere Informationen zu den Nutzungsmöglichkeiten von Inhalten bei MAXDOME können sie im Hilfebereich abrufen:

 

3.3.1

Zeitlich befristete Nutzung

Im Falle des Einzelabrufs eines Inhalts (Pay per View) räumt MAXDOME dem Kunden das beschränkte Nutzungsrecht ein, den Inhalt auf einem Endgerät (i) im Streamingverfahren anzusehen und/oder (ii) im Wege des Downloads zur späteren Wiedergabe zeitlich befristet ausschließlich mittels des Download Managers zu speichern.

a) Streaming (Einzelabruf / Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Streaming ist der Kunde berechtigt, sich den entsprechenden Inhalt innerhalb von 48 Stunden nach Vertragsschluss beliebig oft zur Wiedergabe von MAXDOME Servern abzurufen.

b) Download (Einzelabruf / Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Downloads ist der Kunde berechtigt, den Downloadvorgang innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen nach Vertragsschluss zu beginnen. Nach Beginn des Abspielvorgangs kann der Kunde den Inhalt innerhalb von 48 Stunden beliebig oft anschauen, soweit diese 48 Stunden noch innerhalb der 30-Tagesfrist liegen. Nach Ablauf einer der genannten Fristen muss eine neue Nutzungsvereinbarung geschlossen werden.
Die Nutzung des erworbenen Inhalts ist jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf den der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde im Falle des Downloads den entsprechenden Inhalt auf einem anderen Endgerät nutzen möchte, muss er eine neue Nutzungsvereinbarung schließen.

c) Abonnements
Bei Abschluss eines Abonnement-Paketes kann der Kunde die in dem jeweiligen Paket enthaltenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode des Abonnements beliebig häufig im Wege des Streamings anschauen.

Abonnenten des Premium-Paketes haben ferner die Möglichkeit, besonders kenntlich gemachte Inhalte ausschließlich mittels des Download Managers per Download auf der Festplatte des Endgeräts, mit welchem der Inhalt heruntergeladen wurde, für einen begrenzten Zeitraum zu speichern und die gespeicherten Inhalte des im Rahmen des jeweiligen Abonnements eingeräumten Verfügbarkeitszeitraums beliebig oft wiederzugeben, jedoch nicht mehr nach Ablauf des Abonnements. Aus technischen und/oder lizenzrechtlichen Gründen kann hierfür notwendig sein, dass sich der Kunde während der Laufzeit des Abonnements einmal pro Monat bei MAXDOME anmeldet, damit die Gültigkeit des Abonnements überprüft werden kann.

3.3.2

Zeitlich unbefristete Nutzung (Download to Own)
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:

MAXDOME räumt dem Kunden das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte des Endgerätes, mit welchem der Bestellvorgang getätigt wurde, einmalig dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben.

Beim Download ist die Nutzung des erworbenen Inhalts jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf den der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde den Inhalt auf einem anderen Computer nutzen möchte, kann er den Inhalt vorbehaltlich der jeweiligen Lizenzvereinbarungen unter seinem Account erneut herunterladen. Die Möglichkeit, einen Inhalt auf ein neues Endgerät herunterzuladen, kann aufgrund von Lizenzvereinbarungen eingeschränkt sein.

3.4.

Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.3 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

3.5.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt im Rahmen des Abonnement-Paketes. MAXDOME behält sich vor, ihr Portfolio, die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung und die Realisierung des technischen Abrufs zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Inhaltbestandes), wenn dies durch triftige Gründe erforderlich wird und der Kunde durch die Änderung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird. Als triftige Gründe gelten z.B. Leistungsänderungen von Lizenzgebern oder Vertragspartnern von Maxdome, sowie die Anpassung der Dienste an technische Neuerungen. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Kunden haben sollte, wird MAXDOME den Kunden hierüber informieren.

3.6.

Die aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf www.maxdome.de einzusehen.

3.7.

Bei Abruf des Filmes wird automatisch durch einen Speedcheck die optimale Bandbreite für die Auslieferung des Inhaltes für den bestehenden Internetanschluss gewählt und angeboten. Mindestens wird jedoch eine DSL 1000 optimierte Variante ausgeliefert.

 

4.1.

Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen.

Das Nutzungsentgelt wird durch 1&1 abgerechnet und durch Zahlungen des Kunden an 1&1 vergütet. Das Nutzungsentgelt wird nach Erbringung der Leistung sofort fällig.

4.2.

Im Falle eines Abonnement-Paketes werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Abrechnungsmonats in Rechnung gestellt. Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet einen Tag vor dem gleichen Tag des folgenden Kalendermonats (z.B. 15. März bis 14. April).

4.3.

Die Rechnungen können nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes im Internet abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist 1&1 berechtigt, Bearbeitungsgebühren und Portokosten in Höhe von EUR 2,56 pro Rechnung zu verlangen. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, ist 1&1 berechtigt, diesen Betrag zu verlangen.

4.4.

Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. 1&1 wird die Rechnung dem Kunden mindestens fünf Werktage vor Lastschrifteinzug per E-Mail oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü bekannt geben. Der Kunde ermächtigt 1&1, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet 1&1 EUR 12 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

4.5.

Der Kunde kann etwaige Forderungen gegen 1&1 nicht als Einwendungen gegen die Forderung aus der Inanspruchnahme des VoD-Dienstes gegenüber MAXDOME geltend machen. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber MAXDOME rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt unberührt.

4.6.

In der Rechnung wird ausdrücklich auf die Zahlungsfrist hingewiesen. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen gemäß Ziffer 6.3. bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges fort.

Für den Fall einer von MAXDOME ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund, ist MAXDOME berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % (fünfundsiebzig Prozent) der Summe aller monatlichen Nutzungsentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass MAXDOME überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

4.7.

Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat.

 

5.1.

Geschlossene Benutzergruppe (Erwachsenenangebote)

5.1.1

Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (sog. Erwachsenenangebote), bietet MAXDOME nur Personen über 18 Jahren an (geschlossene Benutzergruppe).

5.1.2

MAXDOME gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Nutzers über ein Altersverifikationssystem (nachfolgend „AVS“ genannt). Eine solche Anmeldung ist nur natürlichen Personen vorbehalten.

5.1.3

Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte das AVS nicht über die ihm überlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem Kunden überlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und/oder diese missbräuchlich nutzen, wird der Kunde die ihm überlassene PIN unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht ist MAXDOME berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Im Übrigen gilt Ziffer 6.3. dieser AGB.

5.2.

Weitergehende Pflichten und sonstige Informationen zur Anmeldung und dem AVS sind unter http://www.verify-u.de abrufbar.

5.3.

Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote

5.3.1

Soweit MAXDOME Angebote verbreitet und zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (entwicklungsbeeinträchtigende Angebote) trägt MAXDOME dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe entwicklungsbeeinträchtigende Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen.

5.3.2

MAXDOME behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten, die entsprechenden Webseiten für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm zu programmieren oder deren Zugang durch ein AVS zu beschränken. Im letzteren Fall treffen den Kunden die unter Ziffer 5.2. genannten Pflichten.

 

6.1.

Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

 

a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren; weitere Informationen zum verwendeten Verschlüsselungssystem Microsoft DRM unter http://www.microsoft.com/windows/windowsmedia/de/drm/default.aspx

 

b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.

 

c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.3 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.

 

d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;

 

e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.

 

f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

6.2.

Der Kunde haftet gegenüber MAXDOME für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen MAXDOME und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 6. ergebenden Pflichten entstehen und stellt MAXDOME von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

6.3.

Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen MAXDOME und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist MAXDOME berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

7.1.

Für Personenschäden haftet MAXDOME unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet MAXDOME nur dann, wenn MAXDOME oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von MAXDOME oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von MAXDOME auf solche typischen Schäden begrenzt, die für MAXDOME zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

7.2.

Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

 

8.1.

Der Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende gekündigt wird.

Der Nutzungsvertrag über Pay per view hat die in Ziffer 3.3.1 bestimmte Laufzeit (z.B. beim Einzelabruf im Wege des Streaming 48 Stunden nach Vertragsschluss und per Download 30 Tage nach Vertragsschluss) und endet mit vollständiger Erfüllung der gegenseitigen Vertragspflichten. Einer Kündigung bedarf es insoweit nicht.

8.2.

Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

 

9.1.

Die im VoD-Portal erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. MAXDOME ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten, vgl. die

 

9.2.

Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen.

9.3.

Besteht für MAXDOME, insbesondere aufgrund einer Abmahnung oder Benachrichtigung durch einen Inhaber von Schutzrechten, ein hinreichender Verdacht, dass der Kunde im Rahmen der Benutzung des VoD-Dienstes und/oder anderer Dienste von MAXDOME die Rechte Dritter verletzt (z.B. rechtswidriges Angebot geschützter Inhalte im Internet in „Tauschbörsen“, p2p-Netzwerken, auf Datenträgern, Verletzung des Digital Right Managements-Systems, auch durch Entfernung von Schutzrechtshinweisen, usw.), ist MAXDOME berechtigt, den Kunden einfach oder mehrfach zu verwarnen und jedenfalls im Wiederholungsfalle den Zugang des Kunden auch vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

 

10.1.

Personenbezogene Daten werden durch MAXDOME nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten über diesen Zweck hinaus ist nur zulässig, wenn der Kunde hierzu eine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat und/oder eine gesetzliche Regelung eine anderweitige Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten erlaubt und/oder vorschreibt. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie in der jeweils gültigen Fassung der Datenschutzbestimmungen.

10.2.

1&1 ist seitens MAXDOME gemäß § 11 BDSG mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten beauftragt. MAXDOME gewährleistet im Rahmen dieser Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG den gleichen Schutz der personenbezogenen Daten, wie er in Absatz 1 vorgesehen ist. Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Datennutzung sind der Datenschutzbestimmung zu entnehmen.

10.3.

MAXDOME behält sich vor, bei berechtigtem Interesse einen Kunden im Einzelfall abzulehnen. Zum Schutz von MAXDOME vor Forderungsausfällen und vor Gefahren der missbräuchlichen Inanspruchnahme durch Dritte werden zu diesem Zweck Negativdaten (insbesondere negative Bonitätsdaten) in einer zentralen Datei gespeichert. MAXDOME ist berechtigt diese Daten 1&1 und mit 1&1 konzernrechtlich verbundenen Unternehmen zweckgebunden zur Verfügung zu stellen und dort entsprechende Auskünfte einzuholen.

Die jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von MAXDOME oder 1&1 erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

10.4.

MAXDOME ist berechtigt, Name (bei gewerblichen Vertragspartnern: die Firma), Anschrift sowie bei natürlichen Personen das Geburtsdatum des Kunden zum Zwecke der Bonitätsprüfung an den Telekommunikations-Pool (kurz:TKP) zu übermitteln und von dort - soweit vorhanden - zu diesem Zweck Auskünfte einzuholen. MAXDOME ist darüber hinaus berechtigt, Meldungen über unbestrittene, schuldig gebliebene Entgelte nach Höhe und Entstehungsdatum, sowie den Stand des Beitreibungsverfahrens für erbrachte Vertragsleistungen an den TKP nach Abwägung der betroffenen Interessen im Einzelfall zu übermitteln. Der TKP ist eine Gemeinschaftseinrichtung von Unternehmen, die gewerbsmäßig entgeltliche Telekommunikationsdienstleistungen oder Teledienste erbringen. Zweck der TKP ist, die hieran beteiligten Unternehmen vor Forderungsausfällen zu schützen, die bei der Erbringung von gewerblichen Leistungen an zahlungsunwillige oder zahlungsunfähige Vertragspartner entstehen können. Hierzu melden die am TKP beteiligten Unternehmen Daten über ihre Vertragspartner in den Pool ein, wenn diese Vertragspartner Entgelte für die erbrachten Leistungen schuldig geblieben sind. Der TKP wird von infoscore Consumer Date GmbH (kurz: ICD), Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden, betrieben. Bei der ICD kann - ausschließlich auf schriftlichem Wege - Auskunft eingeholt werden, ob Daten im TKP zur Person des Anfragenden gespeichert sind.

Die jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von MAXDOME oder eines sonstigen Teilnehmers des von der ICD betriebenen Telekommunikationspools erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

10.5.

Nach Abgabe eines Angebots des Kunden zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ist MAXDOME berechtigt, die Bankverbindungsdaten des Kunden (nur Kontonummer und Bankleitzahl, keine Angaben zur Person) mit dem Rücklastschriften-Präventions-Pool (RPP) der infoscore Consumer Data GmbH (ICD), Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden abzugleichen. Der RPP hat die Funktion einer Sperrdatei. Darüber hinaus wird MAXDOME im Falle der Nichteinlösung der Lastschrift, soweit zulässig, die Bankverbindung des Kunden (nur Kontonummer und Bankleitzahl, keine Angaben zur Person) in den RPP der ICD einmelden, die diese Sperrung anderen Unternehmen, die am Auskunftsverfahren beteiligt sind, auf Anfrage übermittelt. Nach Bezahlung der Rücklastschrift durch den Kunden wird MAXDOME die Erledigung in den RPP melden. Die jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von MAXDOME oder eines Teilnehmers des RPP erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

 

12.1.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen MAXDOME und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2.

Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

12.3.

Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. MAXDOME ist davon unabhängig berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.